Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 19.01.2009

(...) Private Autohalter können aller Voraussicht nach ab dem Tag des Kabinettsbeschluss eine Umweltprämie beantragen, wenn ein mindestens 9 Jahre altes Altfahrzeug, das für mind. 1 Jahr auf den Halter zugelassen war, verschrottet und gleichzeitig ein umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen ab der Umweltnorm Euro 4 gekauft und zugelassen wird. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 15.01.2009

Sehr geehrter Herr Zitzelsberger,

die Abwrackprämie tritt ab sofort in Kraft (s. unten).

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Max Stadler

Abwrackprämie in Kraft - Mehr als 16 Millionen Autos kommen infrage

Portrait von Hans-Ulrich Krüger
Antwort von Hans-Ulrich Krüger
SPD
• 24.03.2009

(...) Es bleibt zu hoffen, dass der ewige Kriegsschauplatz im Nahen Osten in absehbarer Zeit endlich einmal zur Ruhe kommt. Für einen dauerhaften Frieden müssen alle eng zusammenarbeiten. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 20.01.2009

(...) Bei Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung zahlen Rentner die Hälfte des Beitrags zur gesetzlichen Krankenversicherung, die andere Hälfte übernehmen die Rentenversicherungsträger. Dies entspricht der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei abhängig Beschäftigten. Allerdings müssen aufgrund einer Rechtsänderung im Rahmen des GKV-Modernisierungsgesetzes seit 2004 auf Versorgungsbezüge (z. (...)

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