Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 18.09.2009

(...) Das finde ich bedauerlich, da ich es für kurzsichtig halte. Die gegen die Ortsumgehung gegründete Bürgerinitiative hat öffentlich wohl dazu aufgerufen, den Kandidaten der etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen. Es geht bei dieser Wahl um ganz viele grundsätzliche Dinge, die hoffentlich auch berücksichtigt werden. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 24.09.2009

(...) Der behandelnde Vertragsarzt muss in jedem Einzelfall nach pflichtgemäßen Ermessen entscheiden, ob eine Verordnung medizinisch notwendig und zweckmäßig ist und wie viele Behandlungen erforderlich sind. Eine Verweigerung medizinisch notwendiger Heilmittelverordnungen mit dem Hinweis auf Richtgrößen und drohende Regresse ist mit den vertragsärztlichen Pflichten nicht vereinbar. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 15.09.2009

(...) Sie haben auch dahingehend Recht, dass die USA und andere mit der Talibanführung bis Sommer 2001 verhandelten, um eine Erdgasleitung durch Afghanistan zu legen. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 13.09.2009

(...) Die CDU kam für mich nicht in Frage. Vor dem Krieg hatte das Zentrum Hitler zur Macht verholfen. Im Nationalsozialismus verflüchtigte sich das Zentrum und viele fanden sich nach dem Krieg unter dem Deckmantel des Christlichen in der CDU zusammen. (...)

E-Mail-Adresse