Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Cajus Caesar
Antwort von Cajus Caesar
CDU
• 13.02.2009

(...) Insofern sie die unten aufgelisteten Vorgaben und Fristen für die Beantragung der Abwrackprämie beachten, dürften keine Probleme bei Auszahlung der Prämie entstehen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 27.04.2009

(...) Der Tatsache, dass Frauen auch außerhalb der für das Mammographie-Screening vorgegebenen Altersgrenzen an Brustkrebs erkranken, wird dadurch Rechnung getragen, dass grundsätzlich jede Frau ab dem Alter von 30 Jahren ohne obere Altersbeschränkung im Rahmen des Krebsfrüherkennungsprogramms der gesetzlichen Krankenversicherung einen jährlichen Anspruch auf eine Brustkrebsfrüherkennungsmaßnahme hat. Diese beinhaltet das Abtasten der Brustdrüse und der regionalen Lymphknoten einschließlich der ärztlichen Anleitung zur regelmäßigen Selbstuntersuchung und, wenn für die Abklärung eines Verdachtes als notwendig erachtet, eine Mammographie. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 09.02.2009

(...) Grundsätzlich ist es so, dass inzwischen fast ausnahmslos jeder in Deutschland der Versicherungspflicht unterliegt. Seit dem 1.4.2007 gilt dies für die Angehörigen der Gesetzlichen Krankenversicherung, seit dem 1.1.2009 auch für die Private Krankenversicherung. (...)

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort von Erich Georg Fritz
CDU
• 10.02.2009

(...) neben Herrn Waßmann und mir haben auch noch weitere Mitglieder des Kreisverbandes gegen eine Veränderung am Flughafen gestimmt. Mehrheitlich aber wurde die Verlängerung der Betriebszeiten beschlossen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 28.04.2009

(...) Die Behauptung, die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte würde durch so genannte Mehrwertdienste gegenfinanziert, ist unzutreffend. Den Einführungskosten der elektronischen Gesundheitskarte stehen Einsparungen durch verbesserte administrative Abläufe, z.B. beim elektronischen Rezept gegenüber. Auch die Verringerung von Doppeluntersuchungen und die Maßnahmen zur Verringerung des Missbrauchs (Lichtbild und online Abgleich der Versichertendaten) werden zu Einsparungen führen. (...)

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