Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 20.02.2009

(...) auch ich empfinde "Elefantenrennen" auf den Autobahnen als lästig. Dennoch lehne ich ein generelles Überholverbot für Lkw ab. Es liefe auf die Verpflichtung hinaus, stets hinter dem langsamsten herzufahren. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 05.03.2009

(...) Die Nominierung von Frau Steinbach durch den Bund der Vertriebenen war formell korrekt, zeugte aber leider auch von mangelndem Taktgefühl gegenüber den Empfindlichkeiten unserer Nachbarn. Hier galt es im Sinne der guten und wichtigen deutsch-polnischen Beziehungen zu handeln. (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort von Hellmut Königshaus
FDP
• 01.04.2009

(...) Zu den hohen Abfindungen ist Folgendes anzumerken: Unternehmen sind in Deutschland zumeist in privater Hand, und hinsichtlich des Abschlusses von Verträgen herrscht in Deutschland Vertragsfreiheit. Das heißt, ich kann selbst bestimmen, ob und wenn ja was für einen Vertrag mit welchen Inhalten ich abschließe. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 25.02.2009

(...) Herr Glos wurde am 10.02.2009 aus seinem Amt entlassen. Er erhielt als Minister Bezüge über mehr als 7.000 Euro monatlich (Stufe 3). Die Einkünfte sind gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestags so zu veröffentlichen. (...)

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