Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 06.03.2009

(...) Das Problem kann langfristig durch die Einführung einer Bürgerversicherung gelöst werden. Durch die Einbeziehung fast aller Einkommensarten und die Heranziehung von Einkommen im Bürgerversicherungstarif unabhängig vom Erwerbstatus gäbe es keine unterschiedliche Behandlung von Einkommen aus selbständiger und abhängiger Beschäftigung mehr. (...)

Portrait von Alois Karl
Antwort von Alois Karl
CSU
• 19.02.2009

(...) Ein generelles LKW-Überholverbot würde dazu führen, dass die langsamsten LKWs auf der rechten Spur eine lange LKW-Kolonne nach sich „aufstauen“ würden. Angesichts von Fahrtstrecken der LKWs von mehreren Hundert Kilometern auf Transitautobahnen wie der A6, aber auch der A3 oder A 93 wären diese LKW- Kolonnen rasch mehrere Kilometer lang. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 05.03.2009

(...) Ich habe mich daher mit der Bitte an das Eisenbahn-Bundesamt gewandt, die Lärmbelastung vor Ort sowie fortdauernde Erschütterungen hervorgerufen durch den Schienenverkehr dringend zu prüfen. (...)

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