Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Detlef Dzembritzki
Antwort von Detlef Dzembritzki
SPD
• 23.07.2009

(...) Der Architekt des Flughafengebäudes, Meinhard von Gerkan hat kürzlich bei einem Symposion in Berlin vorgeschlagen, im Sechseck des Tegeler Terminals ein internationales Zentrum für Klimaschutz, erneuerbare Energien und nachhaltiges Bauen einzurichten. Zahlreiche Industriebetriebe haben für das Areal Flächenbedarf für Firmenerweiterungen und neue Ansiedlungen angemeldet, was auf zusätzliche Arbeitsplätze hoffen lässt. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 13.05.2009

(...) ich habe lediglich gesagt, dass ich es gut finde, wenn der Kinderbonus tatsächlich bei den Kindern ankommt. Leider ist es so, dass das Steuerrecht in oftmals ungerechter Weise zwischen Verheiraten und Unverheirateten differenziert. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 02.08.2009

(...) Oskar Lafontaine tritt grundsätzlich für eine Verfassung ein, die per Volksentscheid abgestimmt wird. Ihr Vermutung, dass die Vereinigten Staaten von Amerika, dies nicht unterstützen würden, teilt er nicht. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
DIE LINKE
• 23.04.2009

(...) Zur Klarstellung: DIE LINKE ist keine, auch nicht in Teilen extremistische Partei. DIE LINKE erfüllt alle Vorgaben an Parteien, die durch den Gesetzgeber erlassen wurden. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
DIE LINKE
• 23.04.2009

(...) Ich sehe keinen Widerspruch zwischen einer sozialistischen Gesellschaft und bürgerlicher, wie individueller Freiheit des Einzelnen. Ganz im Gegenteil, Sozialismus ist nur durch die Gewährung und den Schutz der Freiheit ein wirklicher, demokratischer Sozialismus. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort von Andreas Steppuhn
SPD
• 21.04.2009

(...) Die von Ihnen angesprochene Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 47 % gehört - genau wie die Senkung des Eingangsteuersatzes auf 10 % und die Einführung des Lohnsteuerbonus - zu den zentralen Forderungen der SPD im Bundestagswahlkampf. Diese Mischung aus steuerlichen Entlastungen für die unteren und mittleren Einkommensklassen sowie Belastungen für die oberen ist aus meiner Sicht unverzichtbar, um dem Auseinanderdriften der Gesellschaft in Arm und Reich entgegenzutreten. (...)

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