Frage an Jan Korte von Sven Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

auch Ihnen möchte ich für Ihre Frage danken, enthält diese doch das immer mal wieder ausgesprochene Vorurteil, DIE LINKE wäre eine (in Teilen) extremistische Partei. Dieses Vorurteil wird nicht zuletzt auch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und einige Landesämter für Verfassungsschutz bedient, die DIE LINKE, ihre Mitglieder und sogar Abgeordnete beobachten lassen.

Zur Klarstellung: DIE LINKE ist keine, auch nicht in Teilen extremistische Partei. DIE LINKE erfüllt alle Vorgaben an Parteien, die durch den Gesetzgeber erlassen wurden. DIE LINKE tritt regelmäßig zu Wahlen an und steht auf dem Boden des Grundgesetzes. Jährlich leiten wir einen Rechenschaftsbericht an den Bundestagspräsidenten über unsere Aktivitäten und finanziellen Ein- und Ausgaben weiter. Wesentliche Beanstandungen daran hat es bislang nicht gegeben.

Auch Arbeitsgemeinschaften und Interessengruppen innerhalb unserer Partei, wie die Kommunistische Plattform, sind Teil der Partei DIE LINKE und agieren im Rahmen unserer Statuten und unserer programmatischen Eckpunkte. DIE LINKE will diese Gesellschaft durch Wahlen und das Gewinnen von breitem Zuspruch unter der Bevölkerung für unsere Politik verändern und umgestalten. DIE LINKE streitet für eine solidarische, freiheitliche, demokratische, friedliche, ökologische und feministische Gesellschaft, in Deutschland und in der Europäischen Union. DIE LINKE trägt gesellschaftliche Proteste mit, bringt deren Forderungen auf die parlamentarische Bühne. DIE LINKE wendet sich jedoch gegen jedwede Art von Gewalt, auch im Rahmen von Protesten und Demonstrationen. Insofern kann ich nicht erkennen, dass es in meiner Partei extremistische oder gar totalitäre Kräfte gibt. DIE LINKE hat eine Vielzahl von Sympathisanten, Mitgliedern und Millionen WählerInnen. Diese unterstützen und wählen uns auf der Grundlage unserer politischen Forderungen, programmatischen Eckpunkte und unseren Wahlprogrammen. Ein Verhältnis der LINKEN zu gewaltbereiten oder extremistischen Kräften innerhalb der Gesellschaft ergibt sich daraus nicht und kann ich auch nach langjähriger Mitgliedschaft in der LINKEN, vormals PDS, nicht erkennen.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Korte