Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.05.2009

(...) ich verstehe Ihre Sorge sehr gut. Diese lange Wartezeit und die Tatsache, dass Sie keine Antwort erhalten, ist ein nicht tragbarer Zustand. Leider muss ich Ihnen aber sagen, dass ich als Bundestagsabgeordnete für diesen konkreten Fall nicht die bestmögliche Ansprechpartnerin bin. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 16.04.2009

(...) Ich bleibe bei meiner Auffassung, dass ich Einhandmesser und feststehende Messer mit einer Klingenlänge über 12 cm für potenziell besonders gefährlich halte und keine Notwendigkeit dafür sehe, diese öffentlich zu führen, es sei denn, es gibt dafür einen legitimen und legalen Grund. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 14.04.2009

Sehr geehrter Herr Jarzebinski,

bitte wenden Sie sich mit Ihrer Anfrage direkt an Ihre zuständigen Wahlkreisabgeordneten Mechthild Rawert (SPD) bzw. Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen).

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.04.2009

(...) Im Unterschied zum Erwerb von illegalen Drogen ist ja die Beschaffung von Musik und Filmen nicht stets verboten, sondern findet täglich millionenfach ganz legal statt. Der Erwerb von illegalen Drogen ist aber per seh unter Strafe gestellt. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 16.04.2009

(...) Eine weitere Verbesserung der Sicherheit, insbesondere bei der sicheren Verwahrung von Waffen, könnte durch biometrische Blockierung der Waffen oder der Waffenschränke erreicht werden. Es existieren bereits marktreife Systeme mit Zulassung der Physikalisch Technischen Bundesanstalt (PTB) für die Blockierung von Erbwaffen, vergleichbare Systeme werden auch zur kurzzeitigen Blockierung von Waffen angeboten. (...)

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