Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 30.04.2009

Sehr geehrter Herr Wyneken,

Ihren Vergleich mit Stasi-Methoden halte ich für GAGA. Suchen Sie sich einen anderen Gesprächspartner. Für Unfug habe ich keine Zeit.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Frage von Jan D. • 29.04.2009
Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 07.05.2009

Sehr geehrter Herr Dark,

ich hatte vergessen auf Ihre unsachlichen Unterstellungen gegenüber Ministerin von der Leyen und Minister zu Guttenberg einzugehen. Sie sollten diese polemischen und unwahren Behauptungen zurücknehmen.

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 03.07.2009

(...) Auch ich hatte anfangs Befürchtungen, bezüglich dieses Vorhabens. Im Gesetzgebungsverfahren wurde der Kompromiss gefunden, dass einer Ausbildung nach dem Krankenpflegegesetz eine zehnjährige Schulbildung voran gehen muss. D.h. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 04.05.2009

(...) Der von Ihnen erwähnte Änderungsantrag steht auch in den Koalitionsfraktionen noch unter dem Vorbehalt der ausstehenden europarechtlichen Prüfung. Er wird Gegenstand einer Anhörung zur Novellierung des Arzneimittelgesetzes am 06.05.2009 sein. In diesem Rahmen werden alle betroffenen Verbände angehört und alle wesentlichen Aspekte auf diesem Gebiet mit den Experten erörtert. (...)

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