Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 30.04.2009

(...) Ich werde in den kommenden Wochen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion selbstverständlich für ein Handeln mit Augenmaß werben. Sollte es zu Änderungen im Waffenrecht kommen, dann möglicherweise noch in dieser Wahlperiode. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU
• 04.05.2009

(...) Im Gegenteil hat die unionsgeführte Bundesregierung im Rahmen des Konjunkturpaketes II den Regelsatz von Kindern im Alter zwischen 6 und 13 Jahren von 60% auf 70% erhöht. Da die Veränderung des Regelsatzes an die Rentensteigerungen gekoppelt ist, können Arbeitslosengeld-II-Bezieher im Sommer dieses Jahres zudem mit einer Regelsatzsteigerung von heute 351 Euro auf dann 359 Euro rechnen. (...)

Frage von Michael P. • 30.04.2009
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 24.07.2009

(...) Im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit wurde 2006 ein systematisches Review auf der Basis der Forschungsarbeiten vorgelegt, die zwischen 1996 und 2006 zu organmedizinischen, psychischen und psychosozialen sowie neurokognitiven Beeinträchtigungen im Zusammenhang mit Cannabiskonsum publiziert worden sind. Die Ergebnisse können Sie in der Expertise (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 03.07.2009

(...) ich komme zu einem anderen Ergebnis als Sie: Kindererziehungszeiten werden mit einem knappen Entgeltpunkt pro Jahr bewertet, das entspricht in den neuen Bundesländern einer Monatsrente von 24,12 EURO, in den alten Bundesländern 27,19 EURO. Pflegezeiten werden je nach Pflegestufe bewertet. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
DIE LINKE
• 05.05.2009

(...) Die Angst der Menschen vor Ansteckung an einer gefährlichen Krankheit ist ein Verkaufsgarant. DIE LINKE äußert sich hingegen sehr zurückhaltend zur „Neuen Grippe“, solange noch keine gesicherten Daten vorliegen. Auch eine pointierte Mitteilung ist nicht angebracht. (...)

E-Mail-Adresse