Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.05.2009

(...) Um einen spürbaren Klimaeffekt zu erreichen, müssten 50 neue AKW in Deutschland gebaut werden - eine absurde Vorstellung. Außerdem wird bei den meisten Ausführungen zur Klimabilanz der Atomkraft der Blick darauf verengt, dass ein Atomkraftwerk bei der Stromerzeugung kaum CO2 emittiert. Betrachtet man dagegen die gesamte Produktionskette vom Uranabbau bis zur Entsorgung, erzeugt die Atomkraft erhebliche Mengen an CO2, die den ohnehin marginalen Beitrag der Atomkraft zum Klimaschutz weiter reduzieren. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 06.05.2009

(...) Der Umweltaspekt der Prämie wird durch die Erneuerung des Kraftfahrzeugbestandes (die zu verschrottenden Wagen müssen älter als neun Jahre alt sein) und die Vorgabe, dass die neuzugelassenen Wagen mindestens die Euro 4 Norm erfüllen müssen, deutlich. Über die Regelung zur Kfz-Steuer gibt es weitere Anreize zum Kauf besonders umweltschonender Autos. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 19.06.2009

(...) Das Ergebnis meiner Überlegungen entnehmen Sie bitte meiner Persönlichen Erklärung vom gestrigen Tag, die Sie auf meiner Internetseite (www.laleakguen.de) finden. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 30.04.2009

(...) Natürlich würde ich mir wünschen, dass auf keinem Server, in keinem Land der Welt irgendwelche kinderpornographischen Inhalte liegen. (...) Das hat aber nichts mit den Internetsperren zu tun. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 05.05.2009

(...) Ob es nach den gesetzlichen und vertraglichen Vereinbarungen und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1976 möglich wäre, den Opfern den Klageweg gegen den Verursacher wieder zu eröffnen, kann ich als Nichtjurist nicht beurteilen. Ich bin aber überzeugt, dass wir mit dem eingeschlagenem Weg den deutschen Conterganopfern dauerhafter und nachhaltiger helfen als es eine Schadensersatzklage könnte. (...)

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