Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 29.05.2009

(...) Am Thema bin ich schon seit langem dran. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat noch Mitte Mai einen Kongress zum Thema „Einstieg von Menschen mit Behinderungen in das Arbeitsleben verbessern“ veranstaltet. Auf dem Kongress haben viele Menschen mit Hörbehinderungen vorgetragen, welche Steine ihnen in den Weg gelegt werden. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 06.05.2009

(...) hiermit komme ich zurück auf Ihre neuerlichen Ausführungen zum Thema Elterngeld. Offensichtlich vertreten Sie und ich unterschiedliche Konzepte, die wir hier bedauerlicherweise nicht zusammenführen können. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 15.05.2009

Sehr geehrter Herr Hörburger,

ich darf Sie darauf hinweisen, dass ich seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 290 Tübingen-Hechingen bin.

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.06.2009

(...) Wir setzten uns dafür ein, dass die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten auch genutzt und da wo sie nicht ausreichen, auch ergänzt werden. Es gibt keinen Grund, mit Feuerwaffen "Sport" zu betreiben, der weder olympisch ist, noch im Rahmen des internationalen Sports sonst eine wirklich bedeutsame Rolle spielt. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 09.06.2009

(...) In meiner Reaktion auf Ihre Anfrage vom 9. April habe ich geschrieben, dass es nach der Gesetzesänderung für viele Jugendliche schwieriger wird, den Preis von 4,50 Euro und mehr für eine Schachtel Markenzigaretten zu zahlen, jedoch der Preis pro Zigarette nicht durch das Gesetz verändert wird. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 30.04.2009

(...) Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. (...) Das Verbreiten und das Sich-Beschaffen wie auch schon der Besitz von Kinderpornographie sind strafbar. (...)

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