Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.05.2009

(...) Das Gesetz möchte allen heimlichen Abstammungsuntersuchungen einen Riegel vorschieben. Dabei sind Väter nicht nur „Auftraggeber“, sondern in verschiedenen Situationen auch „Betroffene“, und in diesen Fällen vermutlich sehr an den Schutzmechanismen des GenDG interessiert. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.05.2009

(...) Damit bestünde das Risiko, daß der Wille zuvieler Menschen, die ihre Organe aus persönOrgane, ideologischen oder regiösen Gründen keinesfalls spenden wollen aber die Möglichkeit gar nicht kennen, an der richtigen Stelle zu widersprechen, und der Wille von deren Familien mißachtet würde. Dies aber wäre dem Recht, über den eigenen Körper auch über den Tod hinaus allein und selbst zu bestimmen, und mit dem Respekt vor der Würde dieser Menschen nicht zu vereinbaren. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 19.05.2009

(...) Nach Ihrem Eindruck haben es Menschen mit einer Hörschädigung besonders schwer, eine Beschäftigung zu finden. Es entspricht auch meinen Erkenntnissen, dass die Probleme von hörgeschädigten Menschen gerade in Bezug auf eine Eingliederung in Arbeit häufig nicht in der nötigen Relevanz wahrgenommen werden und alternative Kommunikationsmöglichkeiten für potentielle Arbeitgeber nicht sofort auf der Hand liegen. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 14.05.2009

(...) Das Internet darf auch nicht zu einer Blackbox werden. Forderungen nach der Sperrung von Internetseiten zum Beispiel mit Lotteriespielen oder Killerspielen lehne ich strikt ab. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 28.05.2009

(...) Zu Beginn möchte ich mich besonders für Ihr erneutes Interesse an der deutschen Entwicklungspolitik in Westafrika bedanken. Wie Ihnen liegt auch mir die weitere positive Entwicklung Liberias sehr am Herzen. Die liberianische Staatspräsidentin Ellen Johnson Sirleaf leistet in der Tat sehr gute Arbeit bei dem Wiederaufbau des Landes und hat mit ihrem unermüdlichen Engagement bereits wichtige Reformen umsetzen können. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 14.05.2009

(...) Vor dem Hintergrund dieser Tatsachen ist es mir in keiner Weise verständlich, dass sich überhaupt jemand bei so schrecklichen Tatbeständen der KinderpornographiKinderpornographieg>geplante Zugangssperren wendet, zumal - um es nochmals zu betonen - es sich hierbei nur um eine neue, flankierende Maßnahme handelt, die zu dem bisherigen, sicherlich in Teilen ebenfalls noch zu intensivierenden Vorgehen gegen Kinderpornographie hinzu tritt. Wenn sich daher jemand vehement gegen diese Maßnahme ausspricht, kann ich nur den Schluss daraus ziehen, dass er nicht weiß, worum es bei diesem Thema geht, oder dass er die uneingeschränkte Freiheit des Internets höher bewertet, als den Schutz der Menschenwürde der geschundenen Kinder, und daher meines Erachtens die Wertmaßstäbe verloren hat. (...)

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