Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 19.06.2009

(...) Vor der gestrigen Entscheidungen über die Internetsperren habe ich mich ebenfalls intensiv mit verschiedenen Aspekten wie dem Schutz von Mißbrauchsopfern, aber auch mit technischen und verfassungsrechtlichen Fragestellungen beschäftigt. (...)

Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort von Wolfgang Bosbach
CDU
• 13.05.2009

Sehr geehrter Herr Mittmann,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 02.06.2009

(...) Sie beklagen fehlende finanzielle Anstrengungen Deutschlands in Darfur. Doch auch für Darfur gilt: Deutschland und die internationale Gemeinschaft können Hilfsgelder bereitstellen, ihre Empfehlungen aussprechen und ein internationales Forum für Friedensgespräche schaffen; die Gespräche führen und die Verhandlungsergebnisse achten müssen die Konfliktparteien allerdings selbst. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 11.05.2009

(...) Ihren Hinweis auf die Erfahrungen anderer EU-Länder im Umgang mit Paintball und Gotcha greife ich gerne auf. Wir sind uns aber sicher einig, dass das gezielte Schießen auf Menschen in einer militärisch- und polizeiähnlichen Form des Kampfes aus der Bewegung heraus nicht unproblematisch ist. (...)

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