Frage an Heidemarie Wieczorek-Zeul von Rainer P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Ministerin,
ich habe etwas die Entwicklung in Liberia verfolgt und halte die jetzige Präsidentin für Integer und unbestechlich. Sie hat innerhalb kürzester Zeit in ihrem Land Bürgerkriegsgegner an einen Tisch gebracht. Die Schuldenlast die Liberia zu tragen hat erdrückt das Land und verhindert Entwicklung. Bei der augenblicklichen Dreiteilung der großen Weltwährungen Dollar, Euro und Yuan wäre es nicht nur eine zutiefst menschliche Tat sich für einen Schuldenerlass von Liberia einzusetzen sondern es könnte auch auf benachbarte Afrikanische Länder ausstrahlen und nach Aufbau des Landes wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Deutschland ermöglichen!
Wie stehen sie dazu?
Grüße
Rainer Pälmke
Sehr geehrter Herr Pälmke,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 7. Mai 2009 zur Entwicklung Liberias und zur Unterstützung durch Deutschland bei dem Entschuldungsprozess.
Zu Beginn möchte ich mich besonders für Ihr erneutes Interesse an der deutschen Entwicklungspolitik in Westafrika bedanken. Wie Ihnen liegt auch mir die weitere positive Entwicklung Liberias sehr am Herzen. Die liberianische Staatspräsidentin Ellen Johnson Sirleaf leistet in der Tat sehr gute Arbeit bei dem Wiederaufbau des Landes und hat mit ihrem unermüdlichen Engagement bereits wichtige Reformen umsetzen können.
Liberia gilt als eines der am stärksten verschuldeten Länder der Welt. Insbesondere als Folge des langjährigen Bürgerkrieges hat das Land, wie Sie wissen, Auslandsschulden in Höhe von fast 5 Milliarden US-Dollar angehäuft. Diese enorme Schuldenlast ist ein zentrales Entwicklungshindernis. Besonders dringend sind Investitionen im Infrastrukturbereich, denn nur so können sich wirtschaftliche Aktivitäten entwickeln und damit die Lebensbedingungen der Menschen verbessern.
Deshalb hat sich Deutschland bereits seit 2007 intensiv auf internationaler Ebene für eine schnelle und umfassende Entschuldung eingesetzt und eigene Beiträge dazu geleistet: Die Bundesregierung hat Präsidentin Johnson Sirleaf am Rande einer internationalen Konferenz zur Armutsbekämpfung in Liberia (Juni 2008, Berlin) zugesagt, dass Deutschland Liberia im Rahmen der „Heavily Indebted Poor Countries“ (HIPC)-Initiative die gesamten Schulden in Höhe von 268 Mio. Euro erlassen wird.
Da auch andere bilaterale und multilaterale Geber bereits Schulden erlassen haben bzw. erlassen werden und mit einer weiteren positiven Entwicklung Liberias gerechnet wird, kann Liberia möglicherweise bereits Ende 2009 gegenüber öffentlichen Gläubigern schuldenfrei sein.
Da Liberia jedoch auch Schulden gegenüber privaten Gläubigern hat, musste auch hier gehandelt werden. Deutschland hat zur Tilgung dieser Schulden im April 2009 weitere 5 Mio. Euro beigetragen.
Wie Sie sehen, hat sich die Bundesregierung bereits in erheblichem Umfang für die schnelle und umfassende Entschuldung Liberias engagiert.
Vielleicht interessiert es Sie, dass - darüber hinaus - das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit das Land seit 2005 bei dem Aufbau der weitgehend zerstörten Infrastruktur, eine der Prioritäten von Präsidentin Johnson Sirleaf, unterstützt. In 2009 konnte das BMZ hierzu einen weiteren Beitrag in Höhe von 15 Mio. Euro leisten.
Ich danke Ihnen nochmals herzlich für Ihr Interesse und Engagement.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
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