Bayern Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Nicole Gohlke
Antwort von Nicole Gohlke
DIE LINKE
• 30.08.2008

(...) DIE LINKE ist für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, gerade auch in Ballungszentren wie dem Großraum München. (...) Die Planungen zum 2.S-Bahn-Tunnel sind ein weiteres Beispiel für die verfehlte Verkehrspolitik der CSU-Regierung. Wie beim Transrapid soll viel Geld in Beton und Stahl investiert werden, ohne ernsthaft nach dem Nutzen für die Menschen zu fragen. (...)

Portrait von Susanna Tausendfreund
Antwort von Susanna Tausendfreund
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.08.2008

(...) Natürlich liegt eine Verschwendung von Steuergeldern vor, eine Machbarkeitsstudie für eine Autobahn erstellen zu lassen, die in keiner der Dringlichkeitsstufen im Bundesverkehrswegeplan enthalten ist. Natürlich war es auch ein politischer Erfolg, dass der Autobahn-Südring 2003 aus dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplans gestrichen wurde. Dennoch ist es dreist von der Staatsregierung gewesen, trotzdem - oder gerade deswegen - die Studie in Auftrag zu geben, um den angeblichen Bedarf nachzuweisen. (...)

Frage von Karl Dr. H. • 14.08.2008
Antwort von Ute Drothler
ÖDP
• 25.09.2008

(...) In Bayern könnte auch ein solches Gremium geschaffen werden, in welchen die einzelnen Regionen, das Land Bayern in Zusammenarbeit mit Experten spezielle Konzepte zur wirtschaftlichen Entwicklung ausarbeiten, z.B. Herausfinden der Besonderheit der einzelnen Region und Einarbeitung und Entwicklung zu einem Konzept. Der Bevölkerung müsste auch durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit, Werbebroschüren etc. (...)

Antwort von Oliver Stey
DIE LINKE
• 15.08.2008

(...) Das Gerede von durchlässigen Schulsystemen, die es den Kindern ermöglichen sollen zwischen Haupt-, Real- oder Gymnasialschule bei entsprechender Leistung zu wechseln ist zum einen völliger Blödsinn, zum andern nichts weiter als eine propagandistische Blase, die real betrachtet fast ausschließlich den Weg zur Hauptschule freigibt, jedoch nur in den seltensten Fällen Richtung Gymnasium. Es ist ein elitäres, autoritäres, undemokratisches und völlig unzeitgemäßes System. (...)

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