Frage von Erhard J. • 17.03.2023

Antwort von Sabine Friedel SPD • 30.03.2023
In Sachsen gilt: "Das sogenannte externe Weisungsrecht des Justizministers bzw. der Justizministerin wird bis zu seiner Abschaffung nicht ausgeübt."
Frage von Thomas M. • 14.03.2023

Antwort von Sabine Friedel SPD • 16.03.2023
ja, ich halte den Ablauf nach wie vor für realistisch und hoffe auf eine Verabschiedung im April.
Frage von Albrecht S. • 09.03.2023

Antwort von Sabine Friedel SPD • 10.03.2023
Natürlich lag der Grund in der allgemeinen Kostenentwicklung, die eben auch an der Bahn als großem Energieverbraucher und Infrastrukturhalter nicht vorübergeht.
Frage von Sabine K. • 07.03.2023

Antwort ausstehend von Ronald Pohle CDU
Frage von Joachim D. • 06.03.2023

Antwort von Ines Springer CDU • 07.03.2023
Deine Frage kann ich dir leider nicht beantworten, da es sich um ein Bundesthema handelt.
Frage von Jürgen H. • 05.03.2023

Antwort von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.04.2023
In der Tat wurden die sogenannten Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger (u.a. für Heizöl) bereits im letzten Jahr beschlossen.