Sachsen - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Mona S. • 05.01.2023

Aufgrund welcher Datengrundlage besteht weiterhin Maskenpflicht in den Alten- und Pflegeheimen?

Antwort von Sabine Friedel

SPD • 09.01.2023

Dass Masken sehr wirksam für die Verringerung von Ansteckungen sind, wurde in zahlreichen Untersuchungen nachgewiesen; es liegen hierzu viele Daten vor.

Frage von Karin H. • 03.01.2023

Sind sächsische Pensionäre Menschen zweiter Klasse? Wann wird diesen endlich die Energiepauschale zugestanden? Sachsen als einziges Bundesland, das seine Pensionäre vergisst!

Antwort ausstehend von Andreas Nowak

CDU

Folgen

Frage von Erhard J. • 02.01.2023

Sehr geehrter Herr MdL Frank Peschel AfD, am 19. März 2023 wird in Pulsnitz ein/e neue/r Bürgermeister/in gewählt. Wird die AfD eine/n eigene/n Kandidaten/in ins *Rennen* schicken? Oder nicht?

Antwort ausstehend von Frank Peschel

AfD

Folgen

Frage von Erhard J. • 02.01.2023

Am 19.03.23 wird in Pulsnitz ein/e neuer Bürgermeister/in gewählt. Sehr geehrte MdL Doreen Schwietzer AfD, ich möchte Sie fragen, ob die AfD eine/n Kandidaten/in ins Rennen schicken wird? Oder nicht?

Antwort ausstehend von Doreen Schwietzer

AfD

Folgen

Frage von Erhard J. • 22.12.2022

Sehr geehrter Herr Ivo Teichmann, Sie haben gestern (21.12.22 - laut SZ 22.12.22, S. 6) die AfD verlassen. Es gilt: *Wer kämpft kann verlieren!* Sie haben verloren. Sehen Sie das auch so?

Antwort von Ivo Teichmann

Bündnis Deutschland • 22.12.2022

Nein, ich sehe mich nicht als Verlierer, schließlich war es mein Wunsch, die AfD zu verlassen. Die AfD wird zunehmend von Leuten dominiert, welche keine echte Alternative für die aktuelle Politik darstellen

Frage von Melanie K. • 20.12.2022

Ist nach den Änderungen im Dienstrecht für Beamte zur PKV zeitnah auch mit der Einführung des "Hamburger Modell" in Sachsen bei der GKV zu rechnen (hälftige Übernahme durch den Freistaat)?

Antwort von Sabine Friedel

SPD • 09.01.2023

Ja.

Sachsen - Fragen & Antworten

Werden Sie Politik-Insider:in!