Frage von Leon W. • 30.09.2024
Antwort von Martin Dulig SPD • 22.10.2024
Es geht nicht nur um eine juristische und politische Auseinandersetzung: Der Einsatz für unsere Demokratie und Menschenrechte erfordert den Einsatz aller.
Frage von Thomas S. • 30.09.2024
Antwort ausstehend von Valentin Lippmann Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Jan-Nick M. • 30.09.2024
Antwort ausstehend von Thomas Löser Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Jan-Nick M. • 30.09.2024
Antwort von Sabine Friedel SPD • 01.10.2024
Ich halte es für richtig, dass ein solcher Verbotsantrag gestellt wird, sobald alle notwendigen Voraussetzungen dafür vorliegen.
Frage von Matthias B. • 24.09.2024
Antwort ausstehend von Jörg Dornau AfD
Frage von Conny R. • 23.09.2024
Antwort von Juliane Nagel DIE LINKE • 23.09.2024
Auch darum und weil das gesellschaftliche Klima gerade im Osten rauer wird, müssen wir auch neue Formen finden, extrem rechten Denk- und Handlungsweisen den Boden zu entziehen.