Sachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Mario Kumpf
Antwort von Mario Kumpf
AfD
• 02.12.2019

(...) die vereinbarte Mandatsträgerabgabe ( freiwillige Spende) bei Abgeordneten der Alternative für Deutschland in Sachsen beträgt 500,00 Euro. Diese wird seit Oktober 2019 monatlich an den AfD Landesverband gezahlt. (...)

Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort von Peter Wilhelm Patt
CDU
• 27.11.2019

(...) Eine Straßenbahntrasse ist dort ordentlich möglich, die Erzberger Straße wurde unter verschiedenen Abwägungen als die querungstechnisch sinnvolle von der Stadtplanung erachtet (behindert nicht die Uferpark-Pläne). Eine Verkehrsschneise ist dort seitens der Stadtplanung bereits vorgesehen und erfordert keine weitere Trennung der beiden Wohngebiete, die aus dem Bahngelände verkauft worden sind, so dass auch dort alsbald Baurecht entstehen kann. (...)

Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 13.01.2020

(...) bitte entschuldigen Sie, dass ich im Dezember nicht dazu gekommen bin, Ihnen zu antworten. Wie Sie inzwischen sicherlich wissen, wurde, nachdem die Mitglieder von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie ein Parteitag der CDU dem Koalitionsvertrag zugestimmt hatten, der Ministerpräsident am 20. Dezember gewählt. (...)

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