(...) Danke für Ihre Frage. Rauchwarnmelder sind in Neubauten Pflicht und in Sachsen in Bestandsobjekten freiwillig. Sie können vom Mieter oder Eigentümer eingebracht werden. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Hinsichtlich der Rauchmelderpflicht stehe ich voll und ganz hinter dem im Koalitionsvertrag veranschlagten Vorhaben, die seit 2016 für Neubauten geltende „Rauchwarnmelderpflicht“ im Freistaat Sachsen auf Bestandsbauten auszuweiten. Sie mögen nicht Unrecht haben, wenn Sie das vermehrte Aufkommen von Fehlalarmen kritisieren. (...)
(...) Gleichwohl hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) seine volle Unterstützung bei der Umsetzung des „Fernverkehrskonzept 2030“ und bei einer raschen Anbindung der Stadt Chemnitz zugesichert. Hierzu und mit Bezug auf die seit Mitte Dezember 2019 verkehrende neue IC-Verbindung von Rostock nach Dresden befindet sich das SMWA beispielsweise in regelmäßigen Gesprächen mit der DB AG. (...)
(...) Tatsächlich ist es so, dass wie im Kapitel „Verkehr, Mobilität und Infrastruktur“ des Koalitionsvertrages von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD für den Freistaat Sachsen beschrieben wir uns als Koalition weiterhin für eine bessere Bahnanbindung der Region Chemnitz/Südwestsachsen einsetzen (Seite 49 des Koalitionsvertrages). Weiterhin soll das Chemnitzer Modell weiter ausgebaut werden (S. 50 des Koalitionsvertrages), die Stufe Chemnitz-Technopark über Thalheim nach Aue ist, wie Sie sicher wissen, derzeit im Bau. (...)