Rheinland-Pfalz Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Köbler
Antwort von Daniel Köbler
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.03.2011

(...) wir GRÜNE werden in der nächsten Legislatur darauf drängen, ob in einer Koaltion oder aus der Opposition heraus, dass die die einseitige Kooperationsvereinbarung des Landes mit der Bundeswehr gekündigt wird. Die Schule muss vielmehr Friedensfachleute verstärkt in den Unterricht holen und zivile Konfliktlösungsstrategien vermitteln. (...)

Portrait von Ulla Brede-Hoffmann
Antwort von Ulla Brede-Hoffmann
SPD
• 08.02.2011

(...) Das Versprechen, dass demnächst die Steuererklärung auf dem Bierdeckel erledigbar werden würde, hat die CDU vor der letzten Bundestagswahl gegeben. Ich bezweifle, dass CDU oder FDP sich überhaupt noch an dieses Versprechen erinnern. (...)

Portrait von Herbert Mertin
Antwort von Herbert Mertin
FDP
• 09.02.2011

(...) Die FDP will deshalb Förderschulen zu regionalen Kompetenzzentren mit unterschiedlich ausgerichteten Sonderpädagogen und Förderkräften weiterentwickeln, die die Schulen in der Fläche im Hinblick auf die unterschiedlichsten Herausforderungen in diesem Bereich beraten können. (...)

Portrait von Michael  Hanne
Antwort von Michael  Hanne
FDP
• 08.02.2011

(...) Wir werden auf die passende politische Konstellation rechts und links des Rheines warten müssen, und dann muß auch noch Geld für den Bau da sein. Unsere Landesregierung hat am Nürburgring finanzielle Mittel verpulvert, mit denen man drei Brücken hätte bauen können. Ich darf nicht darüber nachdenken. (...)

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