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Daniel Köbler
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Frage von Gerhard R. •

Frage an Daniel Köbler von Gerhard R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Köbler,

Ihre nachfolgende Pressemitteilung veranlaßt mich zu Nachfragen.

[PM 29/2011] Zur gemeinsamen Kampagne "Schulfrei für die Bundeswehr" zahlreicher Friedensinitiativen, kirchlicher Gruppen sowie Schüler- und GewerkschaftsvertreterInnen, die über die Militarisierung und den Werbefeldzug der Bundeswehr an Schulen besonders für Kinder und Jugendliche informieren soll, erklärt Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher und Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Die Schule soll kein Ort für militärische Rekrutierungsversuche sein. Genau dies scheint aber in Einzelfällen durch VertreterInnen der Bundeswehr an unseren Schulen zu geschehen. Deshalb lehnen wir GRÜNE die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kultusministerium Rheinland-Pfalz und dem Bundesminister der Verteidigung ab, wonach die Bundeswehr von Staats wegen zum Thema ´Friedens- und Sicherheitspolitik´ auf Schülerinnen und Schüler einwirken darf. Ministerin Ahnen muss diese einseitige und missbrauchsanfällige Kooperationsvereinbarung beenden", so Daniel Köbler.

"Wir vertrauen darauf, dass das Wissen um unterschiedliche Methoden der Konfliktbearbeitung - vom militärischen bis zum zivilen und gewaltfreien Austragen von Konflikten - im regulären Schulunterricht durch PädagogInnen vermittelt wird. In der kommenden Legislaturperiode werden wir dafür sorgen, dass die einseitig die militärische Variante begünstigende Kooperationsvereinbarung gekündigt wird", kündigt Köbler an.

Wie verhalten sich die Grünen, wenn der Koalitionspartner die Kündigung der Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr ablehnt?
Wird es dann keine Koalition geben?
Stimmen wir darin überein, daß es hier nicht nur um die Glaubwürdigkeit der Grünen geht?
Wird die Schule mitverantwortlich, wenn ein Fehlen der Ausgewogenheit im Unterricht mit der Bundeswehr dazu beiträgt, daß junge Menschen zur Bundeswehr gehen und dann im Ausland sterben?

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Reth,

wir GRÜNE werden in der nächsten Legislatur darauf drängen, ob in einer Koaltion oder aus der Opposition heraus, dass die die einseitige Kooperationsvereinbarung des Landes mit der Bundeswehr gekündigt wird. Die Schule muss vielmehr Friedensfachleute verstärkt in den Unterricht holen und zivile Konfliktlösungsstrategien vermitteln.

Mit friedensbewegten Grüßen
Daniel Köbler

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