Foto: © Elsavbrabant/CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
das kann ich mir in der momentanen Situation der CDU nicht vorstellen. Die Partei ist auf dem Wege der Selbstfindung und benötigt meines Erachtens dafür noch einige Zeit. Sicherlich gibt es politisch einige Anknüpfpunkte.
Hier gilt es ideologische Scheuklappen abzulegen und ergebnissoffen über den Konflikt von Artenschutz und Biodiversität auf der einen Seite und erneuerbare Energiequellen auf der anderen Seite zu diskutieren.
Leider sind die Vergabeverfahren für höchste Positionen nicht mit den Abläufen im normalen Bewerbungsverfahren vergleichbar.
Ich kann mich hier Ihrer und der Forderung des Deutschen Richterbunds nur anschließen, das Weisungsrecht abzuschaffen und den Gesetzgeber zur Reform aufzufordern
Leider kann ich am 7. Juli 2022 krankheitsbedingt nicht an der „Wahl der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung“ teilnehmen. Könnte ich anwesend sein, würde Frau Atamann meine Stimme nicht bekommen.
In verschiedenen Situationen hat sich die AfD nicht deutlich genug gegen Rechtsextreme abgegrenzt, sodass es für mich unmöglich war, Mitglied in der Partei zu bleiben.
