Uwe Witt

Zum Ende der Legislaturperiode werde ich 66, geplant habe ich daher eigentlich in den wohl verdienten Ruhestand zu gehen.

Sehr wohl gibt es einige Kleinparteien, deren Zielsetzung ich unterstützenswert finde. Eine Entscheidung habe ich, zu einem Parteieintritt, noch nicht getroffen.

ich habe zunächst, als ich von der Parteigründung der Wertunion (WU) hörte, sehr viele positive Erwartungen daran geknüpft. Aber dann hat Herr Dr. Maassen davon gesprochen, nicht nur – wie es Frau Dr. Wagenknecht jetzt tut – bei sinnvollen Anträgen der AfD zustimmen zu wollen, sondern gegebenenfalls sogar in eine Koalition mit der AfD zu gehen.

Es wäre zwingend erforderlich hierzu einen Untersuchungsausschuss einzusetzen

Das neue Bundestagswahlgesetz ist in meinen Augen nicht verfassungskonform. Ihr Vorschlag wäre ein lebendiger Beitrag im Rahmen einer Diskussion um die Novellierung des Bundestagswahlgesetzes.

Die Redezeit der fraktionslosen Abgeordneten orientiert sich wie bei den Fraktionen an der angesetzten Debattendauer.