
Für den zurückhaltenden Einsatz des Mittels der Volksabstimmung im Grundgesetz spricht aus meiner Sicht einiges
Foto: Tobias Koch
Für den zurückhaltenden Einsatz des Mittels der Volksabstimmung im Grundgesetz spricht aus meiner Sicht einiges
Das ändert nichts daran, dass wir die Vorschläge für eine sofortige allgemeine Impflicht gegen Corona, wie aus den Reihen von SPD, Grünen und FDP vorgeschlagen, ablehnen.
Leider fehlt es aktuell auch wegen des Sparprogramms der letzten Jahre und Jahrzehnte an zu vielen Stellen. Diese Defizite abzubauen wird Zeit und Geld in Anspruch nehmen.
Die reale Welt – das lernen SPD und Grüne gerade im Intensivkurs – sieht aber etwas anders aus und ist viel komplexer.
Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich an dieser Stelle mangels Sachkenntnis keine Bewertungen zu einzelnen Personen und ihren akademischen Weihen abgeben kann
da ich in der letzten Woche bereits verschiedene Termine in Berlin hatte, musste ich erfreulicherweise nicht extra für die Bundesversammlung aus meinem Wahlkreis anreisen.