Ist die geplante Anschaffung von atomwaffenfähigen F34 Bombern mit der devensiven Ausrichtung der Bundeswehr vereinbar?

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage. Seit 2014 fordern wir als Unionsfraktion die Einhaltung des in der NATO verabredeten und auch von Deutschland zugesagten 2%-Ziels sowie die Modernisierung der Bundeswehr ein, da wir die Genese von Russlands zunehmender interventionistischer Außenpolitik gesehen und geschlussfolgert haben, dass die Friedensdividende der Wiedervereinigung aufgebraucht ist. Uns war spätestens seit der Annexion der Krim klar, dass Deutschland selbst mehr für die eigene Sicherheit vorsorgen muss. Dass wir recht haben, zeigt sich nun leider mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine einmal mehr. Es ist entscheidend, dass nunmehr seitens des Westens deutliche Stopp-Signale an Russland gesendet wurden.

Ganz zentral sind die Entscheidungen im Rahmen der NATO, die Ost-Flanke stärker als bisher zu schützen, sowie die Ankündigungen vieler Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, die eigene Wehrhaftigkeit spürbar zu erhöhen. Für uns war immer klar, dass jeder in die Sicherheit unseres Landes investierte Euro gut angelegtes Geld ist. Denn ohne Sicherheit sind alle anderen Errungenschaften kaum etwas wert, auch wenn ich bei Ihnen bin, dass wir in unserer Gesellschaft mit vielfältigen Herausforderungen konfrontiert sind.

Entscheidend ist, dass mit dem Überfall auf die Ukraine parteiübergreifend alle Akteure aufgewacht sind und auch Olaf Scholz für seine Partei eine sicherheitspolitische Zeitenwende ausgerufen hat. Die damit angekündigten 100 Mrd. EUR für die Bundeswehr unterstütze ich im Grundsatz. Aus meiner Sicht kommt es  am Ende darauf an, dass diese Mittel zu 100 % in die Bundeswehr fließen und auch darüber hinaus ein Bekenntnis zum 2%-Ziel erfolgt. Die Bundeswehr muss auf Dauer so finanziert werden, dass sie einsatzbereit ist, eine Abschreckungswirkung entfaltet und ihren Bündnisverpflichtungen nachkommen kann. Leider fehlt es aktuell auch wegen des Sparprogramms der letzten Jahre und Jahrzehnte an zu vielen Stellen. Diese Defizite abzubauen wird Zeit und Geld in Anspruch nehmen. Dieser Weg ist unabdingbar, da unsere Freiheit und unsere Sicherheit auf Dauer nicht zum Nulltarif zu haben sind und der Druck auf die freiheitlichen Gesellschaften weltweit zunimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei