Thomas Strobl

(...) Ihre Anregung, schwerbehinderte Menschen ab einem gewissen Behinderungsgrad (Sie sprechen von 80 %) regelmäßig auf deren Bedürfnisse anzusprechen, erscheint mir überlegenswert. Ich werde gerne morgen am Rande der Gemeinderatssitzung mit der Stadtverwaltung diesbezüglich Kontakt aufnehmen, um die Umsetzbarkeit auszuloten. (...)

(...) Der von Ihnen angesprochene Posten eines Behindertenbeauftragten soll eigentlich dafür sorgen, dass Menschen mit Handicap nicht allein gelassen werden, sondern einen kompetenten Ansprechpartner an die Seite gestellt bekommen. (...)

(...) Was ich tatsächlich im Anschluss an die Urteilsverkündung in Karlsruhe in Sachen Wahlautomaten gesagt habe, war Folgendes: Im Wahlprüfungsausschuss ist es seit seinem Bestehen geübte Praxis, Wahlfehler und deren Auswirkungen auf Wahlergebnisse festzustellen, nicht aber die Verfassungswidrigkeit von Normen zu überprüfen. Insofern ist es auch nicht Aufgabe der Abgeordneten, Rechtsverordnungen der Exekutive auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu untersuchen. (...)

Sehr geehrter Herr Michel,

Sehr geehrter Herr Bohnen,

Ihre Frage wurde bereits von anderen Besuchern von abgeordnetenwatch gestellt und ist die verständliche Folge eines offensichtlichen Recherchefehlers von Medienseite.

(...) Zuletzt sprach ich Ende 2008 mit hochrangigen Bahnvertretern in Berlin. Meine dort klar vertretene Position war, umgehend das veraltete Waggonmaterial durch modernisierte Züge zu ersetzen. Sie würden erheblich ruhiger laufen und die Umweltbelastung durch Lärmentwicklung drastisch reduzieren (vom erhöhten Fahrkomfort im Personenverkehrsbereich ganz zu schweigen). (...)