Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.01.2016

(...) Hier brauchen wir endlich schnelle Klarheit für die Verbraucher*innen. Die mit illegalen Abschalteinrichtungen versehenen Fahrzeuge muss VW schnellstmöglich in Ordnung bringen. Wichtig aber ist: Die Verbraucher*innen haben Anspruch auf Rechtssicherheit und vollständige Information. (...)

Frage von Jürgen D. • 16.11.2015
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.11.2015

(...) zur Frage der Abgabepflicht von Speichermedienherstellern sind wir gerade noch im Gespräch. Wir sehen, dass die erhobene Urheberrechtsabgabe auf Speichermedien wirtschaftlich für die Unternehmen sehr schwierig werden kann. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.12.2015

(...) Die Einordnung oder Forderung nach einem Videobeweis im Fußball ist nicht primär eine Frage der Sportpolitik. (...) Sie sehen, es geht hier nicht um den Schutz der Gutachter oder von Gefälligkeiten, sondern vielmehr auch um den Schutz von Persönlichkeitsrechten und um die Ermöglichung eines rechtsstaatlichen Prozesses. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.08.2016

(...) über ein halbes Jahr später empfehle ich Ihnen die Lektüre des zweiten Absatzes ("Lodernder Hass") um zu sehen, was aus Ihrem "Kindergarten" geworden ist: http://www.spiegel.de/politik/ausland/news-des-tages-donald-trump-francois-hollande-olympia-2016-afd-a-1106224.html (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Renate Künast
Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
E-Mail-Adresse