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Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.01.2016

(...) Sie zeichnen sich durch besonders zahlreiche Anfragen via abgeordnetenwatch.de aus und haben sich insbesondere zum Thema Scientology bereits an verschiedene Abgeordnete gewendet, daher machen wir es kurz: Die Scientology-Organisation ist nach wie vor eine gefährliche Sekte. Das beste Mittel hiergegen ist und bleibt Aufklärungsarbeit. (...)

Frage von Wilfried M. • 04.01.2016
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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.08.2016

(...) eine Einführung audiovisueller Dokumentation von Vernehmungen im Vorverfahren, jedenfalls bei gravierenden Tatvorwürfen oder schwieriger Sach-und Rechtslage, sehe ich positiv. (...) Auch die Aufzeichnung der Hauptverhandlung sehe ich positiv, allerdings gibt es dazu unterschiedliche Einschätzungen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 24.05.2016

(...) Deshalb haben wir mit großem Interesse die vom Europarat in seiner Sitzung am 02. Oktober 2015 verabschiedete Resolution zur Stärkung der Rolle von Trennungsvätern und zur Beseitigung bestehender Diskriminierungen im Familienrecht zur Kenntnis genommen und analysieren, welcher Umsetzungsauftrag sich für Deutschland daraus ergibt. (...)

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