Ralf Stegner

Frage von Christian S. • 08.10.2024

Wie sind konkrete Friedensbemühungen für den russischen Krieg gegen Demokratiebewegungen ausgerichtet? Wer spricht mit den hochgerüsteten Oligarchen der russischen Zukunft?

Antwort ausstehend von Ralf Stegner

SPD

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Frage von Sebastian H. • 04.10.2024

Wie bewerten Sie Ihre Russlandpolitik gegenüber Bürgern?

Antwort von Ralf Stegner

SPD • 10.10.2024

Zunächst möchte ich gerne betonen, dass sich unsere inhaltlichen Angebote, auch in der Außen- und Friedenspolitik, grundlegend von den Positionen der AfD und des BSW unterscheiden.

Frage von Ulrich H. • 04.10.2024

Zeit.de teilt mit, Sie seien überzeugt, dass IHRE Position beim Thema Frieden in der SPD die "Mehrheitsmeinung" sei. 1. Welches Messinstrument wurde benutzt? 2. Ist ihr Erkenntnisgewinn nur gefühlt?

Antwort ausstehend von Ralf Stegner

SPD

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Frage von Bernhard B. • 03.10.2024

Warum werden die hohen verfassungsrechtlichen Hürden für ein Parteiverbot nicht in der Weise gesenkt, dass ein AfD-Verbotsverfahren ohne das Risiko einer Zurückweisung durch das Bundesverfassungsgericht eingeleitet werden kann?

Antwort ausstehend von Ralf Stegner

SPD

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Frage von Leon W. • 30.09.2024

Sehr geehrter Herr Stegner, kann ich davon ausgehen, dass Sie dem Verbotsantrag gegen die AfD zustimmen werden?

Antwort von Ralf Stegner

SPD • 01.11.2024

Ihre Bedenken hinsichtlich der AfD und ihrer verfassungsfeindlichen Ausrichtung teile ich.

Frage von Felix H. • 17.09.2024

Wie kam es aus Ihrer Sicht zu dem breiten Unverständnis, dem Sie (und die Bundesregierung) bei Ihrem Besuch in Dänemark vor paar Tagen laut dänischer Presse in der Frage der Ukraine begegnet seien?

Antwort ausstehend von Ralf Stegner

SPD

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