Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 01.12.2023

Es ist nicht im juristisch im Grundrecht verankert, es geht hierbei aber schlichtweg um Humanität. In diesem Sinne existiert das deutsche Asylrecht, das politisch Verfolgte schützen soll und deshalb ein in der Verfassung verankertes Grundrecht ist.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 18.08.2023

Angesichts der katastrophalen Umstände in Afghanistan insbesondere für Frauen müssen wir hier ganz besonders hinschauen. Ein automatisiertes Asylrecht für bestimmte Gruppen halte ich dabei allerdings für rechtlich nicht durchsetzbar und würde dem Charakter des Asylrechts, bei dem jeder individuelle Fall geprüft werden muss, widersprechen.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 12.01.2024

Der Hintergrund der Erhöhung zum 01.01.2023 waren die explodierenden Anschaffungs- und Installationskosten aufgrund des Ausbruch des Ukraine-Kriegs. Denn ohne die Erhöhung konnte die Einspeisevergütung dem oben beschriebenen Sinn und Zweck nicht mehr gerecht werden. Ab dem 01.02.2024 sinkt die Einspeisevergütung wieder halbjährlich um 1%.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Ralf Stegner
Ralf Stegner
SPD
E-Mail-Adresse