Paul Lehrieder

(...) Das Althaus-Modell würde dem Staat jährlich Kosten in Höhe von 583 Milliarden Euro verursachen. Das heutige System kostet den Staat durch die Zahlung von Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Rente, Kindergeld und ähnliche Sozialleistungen dagegen 735 Milliarden Euro pro Jahr. (...)

Sehr geehrte Frau Ulm,

bitte entschuldigen Sie zunächst meine späte Reaktion auf Ihre Frage, die ich Ihnen dafür aber umso ausführlicher beantworten möchte.

(...) Die Einlader- und Warndatei in jener zunächst abgestimmten Form würde nach meiner Überzeugung internationale Begegnungen z. B. (...)

(...) Die vorgesehenen Neuregelungen im Entwurf des Telemediengesetzes sollen die bestehende Rechtsunklarheit beseitigen, die sich gegenwärtig aus der Abgrenzung der Regelungen des Telemediengesetzes sowie des Telekommunikationsgesetzes ergibt. (...)

(...) Mit den gesetzlichen Regelungen des Jugendmedienschutzes soll verhindert werden, dass Kindern oder Jugendlichen der Zugang zu Medien ermöglicht wird, deren Inhalte geeignet sind, die Entwicklung oder Erziehung der Minderjährigen zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten zu beeinträchtigen, d.h. negativ zu beeinflussen. (...)

(...) Das eine hat mit dem anderen jedoch nichts zu tun. Die Kanalsanierung kann über das bayerische Dorferneuerungsprogramm grundsätzlich nicht gefördert werden. (...)