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(...) vielen Dank für ihre Anfrage. Da es sich beim Arbeitslosengeld um eine Versicherungsleistung handelt, welches sich nach Versicherungsdauer und Alter orientiert, besteht bei Arbeitslosigkeit grundsächlich ein Anspruch hierauf. Vor dem Hintergrund eines Aufhebungsvertrags kann es zu einer Sperrzeit kommen. (...)
(...) Januar 2008. Unabhängig von der aktuellen Debatte über Preiserhöhungen bei Grundnahrungsmitteln trete ich seit langem für eine Erhöhung des Hartz-IV-Satzes ein. Das Niveau ist zu niedrig, reicht für ein existenzsicherndes Einkommen nicht aus und führt zur Verarmung der meisten ALG II-Empfängern und ihrer Familienangehörigen. (...)
(...) Das Bergamt hat angeordnet, den Abbau in der Primsmulde Süd zeitlich auf eine Streb zu beschränken. Ich hoffe sehr, dass diese Maßnahme die Häufigkeit und Intensität der Beben nachhaltig verringert. Für den Fall, dass diese Folge nicht eintreten sollte müssten weitergehende Schritte eingeleitet werden. (...)
(...) Sie sind aber nicht mit den Ferienzeiten gleichzusetzen, sondern sind dafür da, dass Abgeordnete ihre Wahlkreise vor Ort betreuen oder sich auf ihre Ausschuss-, Plenar- und Gremiensitzungen vorzubereiten oder auch andere öffentliche Termine wahrnehmen zu können. Die eigentlichen Ferienzeiten der Parlamentarier sind im Sommer, allerdings sollte man hierbei einige Fakten berücksichtigen: (...)