Michael Grosse-Brömer

Sehr geehrter Herr Grass,

die von Ihnen gewünschten Informationen finden Sie im Internet unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/125/1712500.pdf (S.5)

(...) Abschließend teile ich Ihnen mit, dass ich die von einer unabhängigen Expertenkommission empfohlene Diätenanpassung an die seit 1995 geltende Rechtslage für richtig halte. (...)

(...) wie Sie meinen heutigen Ausführungen entnehmen konnten, folgen wir mit der aktuellen Erhöhung der Abgeordnetenbezüge einer Kommission. Diese war damit beauftragt, Vorschläge für ein transparentes, der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entsprechendes Verfahren für die Höhe der Abgeordnetenentschädigung und deren zukünftige Anpassung sowie für die Altersversorgung der Abgeordneten vorzulegen. (...)

(...) CDU und CSU wollen, dass Tierversuche auf das absolut notwendige Maß reduziert werden. Bei unvermeidbaren Versuchen sollen die Belastungen für die Tiere so weit wie möglich reduziert werden. (...)

(...) es kann leider nicht ausgeschlossen werden, dass ausländische Nachrichtendienste in Deutschland Aufklärung betreiben. (...) Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang vor allem die 2011 beschlossene Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung. (...)