Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.08.2023

Das Thema Widerspruchsregelung/Zustimmungsregelung bei der Organspende ist ein ethisches Thema, zu dem die politische Willensbildung im Bundestag nicht entlang von Parteipositionen stattfindet, sondern bei dem die Abgeordneten nach ihrem Gewissen stimmen

Frage von Julian W. • 01.08.2023
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Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.08.2023

die Corona-Maßnahmen hatten zum Ziel vulnerable Personen zu schützen. Dabei wurden die Maßnahmen wissenschaftlich begleitet und nach dem jeweiligen Kenntnisstand getroffen

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Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.09.2023

Das im parlamentarischen Verfahren einen mehrheitsfähigen Kompromiss ohne Besitzobergrenze erreicht werden kann, halte ich aus dem aktuellen Stand aber (leider) für schwer umsetzbar. Die Ermöglichung des gemeinsamen Konsums und auch die Weitergabe von Cannabis als Erwachsene werden weiter zu diskutieren sein.

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Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.07.2023

Sobald der Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis im Kabinett verabschiedet wird, beginnen die parlamentarischen Beratungen, in denen ich mich für eine Anpassung der Grenzwerte im Straßenverkehr einsetzen werde

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