https://www.spd.de/
(...) viele Kinder pflegebedürftiger Eltern befürchten, dass sie für den Unterhalt ihrer Eltern zahlen müssen, wenn diese Pflegeleistungen vom Sozialamt erhalten. Dies habe ich heute in einer Rede im Bundesrat gesagt. (...)
Sehr geehrte Frau S.,
(...) Dies ist auch meine Überzeugung, zumal bei manchen Menschen sehr viele Ängste bestehen, die dann unwissenschaftlich-esoterischen Quellen wie der von Ihnen zitierten „Diagnose Funk“ Glauben schenken. Einen Faktencheck zum Risiko von Mobilfunkstrahlung hat die Stiftung Warentest zusammengestellt: https://www.test.de/Mobilfunk-Wie-riskant-ist-Handystrahlung-Ein-Faktencheck-5509718-0/ (...)
(...) Deshalb ist eine armutsfeste Alterssicherung eine Forderung, die für die SPD sehr wichtig ist. Aus Umfragen wissen wir, dass unser jetzt vorliegendes sozialdemokratischen Rentenkonzepte auf große Zustimmung in der Bevölkerung stößt. (...)
(...) Wer sich in einer Ausbildung befindet oder ein Studium absolviert und auf finanzielle Unterstützung angewiesen ist, muss anstelle von Sozialhilfe eine Ausbildungsförderung (BAföG oder Berufsausbildungsbeihilfe) beantragen. Diese steht allerdings vielen Flüchtlingen gar nicht offen. So fallen sie in eine „Förderlücke“, in der keines der Sicherungssysteme greift und sie ohne jede Unterstützung dastehen würden. (...)
(...) es gibt in Deutschland keine Bestrebungen oder Planungen, massenhaft Organe zu entnehmen und zu lagern. Ich kann Ihnen deshalb zu Ihrer erneuten Frage dazu keine weiten Auskünfte geben. (...)
