Karl-Heinz Brunner
(...) vielen Dank für Ihr erneutes Schreiben bezüglich des 5G-Ausbaus. Sie haben bereits zahlreiche Bundestagsabgeordnete der SPD und anderer Parteien zu dieser Thematik angeschrieben und sich dadurch ein umfassendes Bild machen können, wie der 5G-Ausbau momentan behandelt wird. (...)
(...) vielen Dank für ihre Anfrage, in der Sie Ihre Bedenken zum Ausbau der 5G-Mobilfunkstrahlung in Deutschland im Hinblick auf mögliche Folgen für Gesundheit und Umwelt äußern. Gerne erläutere ich meine Ansicht diesbezüglich. (...)
(...) In der Tat ist es aber ärgerlich, dass der sogenannte Behinderten-Pauschbetrag seit 1975 nicht mehr angepasst wurde. Das Bundesverfassungsgericht hat 2007 geurteilt, dass dies verfassungskonform ist. (...)
(...) Zusammengefasst: Die Deeskalation der derzeitigen Krise hat für die SPD höchste Priorität, zumal es in dieser Angelegenheit auch um die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran geht, welches Deutschland und die EU im Gegensatz zu den USA ebenfalls aufrechterhalten wollen. Zur Deeskalation braucht es funktionierende Gesprächskanäle, um den Respekt und die Geltung der gemeinsamen Regeln für die internationale freie Schifffahrt u. a. (...)
(...) In der Vergangenheit wurde versucht, die freiwillige Impfentscheidung zum Beispiel durch mehr Impfaufklärung oder den Ausbau der Vorsorgeuntersuchungen und der ärztlichen Impfberatung zu fördern. Diese Bemühungen zur Steigerung der Impfbereitschaft waren jedoch nicht ausreichend, um das Ziel, Masern in Deutschland zu eliminieren, zu erreichen. Nach wie vor gibt es zum Teil erhebliche Impflücken bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. (...)
(...) In den Forderungen von Kranke Kinder haben Rechte ist auch die Forderung nach Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz zu finden. Dies unterstütze ich. (...)