Frage an Karl-Heinz Brunner von Stefan R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Reich,

vielen Dank für ihre Anfrage, in der Sie Ihre Bedenken zum Ausbau der 5G-Mobilfunkstrahlung in Deutschland im Hinblick auf mögliche Folgen für Gesundheit und Umwelt äußern. Gerne erläutere ich meine Ansicht diesbezüglich.

Bei 5G handelt es sich zunächst einmal „nur“ um einen neuen Mobilfunkstandard, der in Verbindung mit seinen Frequenzen nicht mehr oder weniger gefährlich ist als die Vorläufergenerationen. Wesentlich bei der Beurteilung möglicher Risiken ist das Frequenzband, auf dem gesendet werden soll. Bei den dafür vorgesehen Frequenzen in den Bereichen 2 GHz und 3,4 GHz bis 3,7 GHz kann man auf Erfahrungen und Untersuchungen zu anderen Anwendungen zurückgreifen, die Signale mit Funk übertragen. Beispielsweise senden WLAN-Router in den Frequenzbereichen 5 GHz und höher.

Nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft gibt es keine Erkenntnisse darüber, dass die elektromagnetischen Felder von WLAN-Geräten generelle Gesundheitsrisiken bergen. Es gibt auch keinen Grund anzunehmen, dass die Forschungsergebnisse zu vorherigen Mobilfunkstandards nicht auf 5G übertragbar sind. Bei Einhaltung der Grenzwerte ist nach Studienlage nicht von gesundheitlichen Schäden auszugehen, das gilt auch für die 5G-Standards.

Es gibt dennoch Aspekte, die wir aufmerksam betrachten. Das sind einerseits die zu erwartende ansteigende Zahl an funktechnischen Geräten (Fahrzeugen, Sensoren, Drohnen, …) und andererseits die Funkanlagen in der Stadt, denen man relativ nahekommen könnte. Auf diese Fragestellungen zukünftiger Netze legen wir unsere Aufmerksamkeit.

Der Ausbau der 5G-Netze wird auf leistungsfähigen LTE-Netzen aufbauen. Da hierfür bereits gesicherte Ergebnisse der Risikoforschung vorliegen, werden wir in den kommenden Jahren zunächst die Lücken im LTE-Netz schließen, bevor 5G-Standards aufgebaut werden. Die Zeit bis dahin werden wir nutzen, um Forschung und Entwicklung in diesem Bereich zu betreiben.

Die von Ihnen im Zusammenhang mit dem Ausbau der 5G-Mobilfunknetze vorgetragenen Bedenken sind uns also bekannt, den dahinterstehenden Argumenten möchten wir auf den Grund gehen.

Deshalb hat der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für digitale Infrastruktur, Gustav Herzog MdB, eine Fachgesprächsreihe zur Frage gesundheitlicher und ökologischer Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder durch Mobilfunk in die Wege geleitet. Gemeinsam mit den Berichterstatter*innen aus den Arbeitsgruppen Gesundheit, Umwelt und Naturschutz, Digitale Agenda sowie Wissenschaft und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion werden in den kommenden Monaten Sachverständige aus verschiedenen Bereichen eingeladen und angehört.

Vorgesehen sind dabei Fachgespräche mit Vertreter*innen aus Ministerien und Bundesbehörden, Geräteherstellern und Mobilfunkunternehmen, Wissenschaft und Forschung, Bürgerinitiativen und Umweltverbänden sowie Gewerkschaften. Ziel dabei ist es, auf breiter Basis eine Expertise zu dem Thema zusammenzutragen, diese einer umfassenden Betrachtung zu unterziehen und mit allen Beteiligten zu diskutieren. Damit soll anschließend eine Entscheidungsgrundlage erarbeitet werden, wie mit der zu erwartenden Zunahme elektromagnetischer Felder im Alltag der Menschen umzugehen ist.

Wir nehmen die vorgetragenen Bedenken ernst und haben die Initiative ergriffen, um negative Auswirkungen des Netzausbaus auf Menschen und Umwelt gegebenenfalls entgegenzuwirken.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Brunner