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Karl-Heinz Brunner
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Frage von Dorothe K. •

Frage an Karl-Heinz Brunner von Dorothe K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Hr. Brunner,
als Familie eines behinderten Kindes, das einer regelmässigen Therapie in der UniKinderklinik bedarf wenden wir uns heute an sie.
Die UN-Kinderrechtskonvention garantiert Kindern das Recht auf ein erreichbares
Höchstmaß an Gesundheit und eine bestmögliche medizinische Versorgung (Art. 24, UN-
KRK). Im deutschen Gesundheitssystem wird dieses Recht derzeit nicht angemessen
geachtet! In unseren Kinderkliniken ist eine umfassende, altersgerechte und gleichzeitig
hochspezialisierte Betreuung kranker Kinder infolge von unzureichenden Ressourcen
gefährdet.
In SGB V wird definiert, dass medizinische Leistungen ausreichend, zweckmäßig und
wirtschaftlich sein müssen. Dies ist nicht im Einklang mit den Prinzipien der UN-
Kinderrechtskonvention. Gerade die Behandlung kranker Kinder erfordert besonderes
Einfühlungsvermögen, Fürsorge und Zeit – Aspekte, die nicht ausschließlich nach
ökonomischen Kriterien bemessen werden können.
Wenn wir im deutschen Gesundheitswesen die Rechte kranker Kinder vollumfänglich
respektieren wollen, sind Reformen angezeigt.
Als Wähler in Ihrem Stimmkreis ist es mir wichtig, Ihre Einstellung zu dieser Problematik
zu erfahren. Auf der Website www.kranke-kinder-haben-rechte.de finden Sie einen 6-
Punkte-Plan für eine bessere Achtung der Rechte kranker Kinder in unserem Land
(„Tutzinger Plädoyer“). Können Sie sich vorstellen, Ihren persönlichen Einfluss wirksam
werden zu lassen und die große Allianz für kranke Kinder zu unterstützen?
Herzlichen Dank!
Ihre
Familie K.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Familie K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Auch ich habe in den letzten Wochen mit Entsetzen die Zeitungsberichte gelesen, dass Betten in Kinderkliniken nicht mit schwerkranken Kindern belegt werden können, weil das Personal fehlt.

Nicht nur in der Kinderkrankenpflege sondern in allen Bereichen der Pflege erleben wir derzeit, dass es schwierig ist, Menschen für Pflegeberufe zu gewinnen. Pflegeberufe gehören zu den verantwortungsvollsten, aber auch den anstrengendsten Berufen überhaupt – ihnen fehlt aber oft die Anerkennung. Damit meine ich nicht nur die finanzielle Anerkennung sondern auch die Anerkennung durch die Gesellschaft. Uns ist es daher ein großes Anliegen, grundlegend bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu erreichen. Anfang Jung haben daher Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey und Gesundheitsminister Jens Spahn ein Maßnahmenpaket vorgestellt. Diese wurde im Rahmen der „Konzentrierten Aktion Pflege (KAP)“ gemeinsam mit Verbänden, Pflege- und Krankenkassen, Kirchen, Sozialpartnern, der Bundesagentur für Arbeit und weiteren Expertinnen und Experten erarbeitet. Wir wollen mehr Personal, mehr Ausbildung und höhere Löhne im Pflegebereich durchsetzen, damit allen – ob jung oder alt – die Pflege benötigen, eine gute Versorgung angeboten werden kann. Dazu gehört ausdrücklich auch ein am Bedarf orientierter Personalschlüssel.

In den Forderungen von Kranke Kinder haben Rechte ist auch die Forderung nach Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz zu finden. Dies unterstütze ich. Wir haben mit unserem Koalitionspartner vereinbart, dass Kinderrechte ausdrücklich im Grundgesetz verankert und ein Kindergrundrecht geschaffen wird. Derzeit berät eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, wie diese Grundgesetzänderung umgesetzt werden soll. Bis Ende 2019 soll ein Vorschlag ausgearbeitet werden.

Ich wünsche Ihnen und vor allem Ihrem Kind alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Brunner, MdB