Hermann Kues

(...) soweit es mir bekannt ist, war nach dem damals geltenden Jugendwohlfahrtsgesetz eine Unterbringung von Kindern, die der freiwilligen Erziehungshilfe oder der staatlichen Fürsorge unterstanden, in geschlossenen Kinderheimen rechtmäßig, wenn auch nur als ultima ratio, also als letzte Möglichkeit, falls keine andere Erziehungsmaßnahme mehr Erfolg versprach. Insofern kann ich Ihrer Interpretation nicht folgen. (...)

(...) Mir persönlich ist Integrationspolitik als Gesellschaftsthema, also die Frage, wie wir gesellschaftlichen Zusammenhalt in Zukunft organisieren wollen, sehr wichtig. Denn Integration eröffnet Bildungsmöglichkeiten (vor allem für jüngere Menschen in Kindergärten, Schulen, etc.) und verbessert die Chancen auf den Arbeitsmarkt. (...) Eine solche Entwicklung ist schließlich auch positiv für unsere Sozialkassen, und sie senkt letztlich auch die Staatsverschuldung. (...)

Zu 1.: ja

zu 2.: ja

zu 3.: nein, nicht generell verboten. Aber die Bedingungen für den Export müssen länderspezifisch restriktiver gehandhabt werden.

zu 4.: ja

Sehr geehrter Herr Johnson,

Sehr geehrter Herr Brickwedde,

Sehr geehrter Herr Thies,