Gerade bei dem Verdacht auf besonders schwere Straftaten ist die Anwendung von Quellen-TKÜ unter den Voraussetzungen des Art. 10 des Grundgesetzes ...
Bezüglich der langen Wartezeiten für Einbürgerungsanträge von nicht-EU-Bürgern, kann ich ihr Anliegen verstehen. Die Einbürgerungen in Hessen dauern zu lange! Die SPD-Landtagsfraktion prangert dies schon lange im Hessischen Landtag an.
Der Preisdeckel wurde durch die Bundesregierung, unter Führung der SPD, im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) eingeführt, um die Kosten für die Förderung von erneuerbaren Energien zu begrenzen und den Bürgerinnen und Bürgern schnell und unbürokratisch Soforthilfe zukommen zu lassen.
zunächst vielen Dank für Ihre Frage.
Ich habe mich Ihrer Frage angenommen und mich mit den zuständigen Referenten und Referentinnen der hessischen SPD-...
Ich bin gegenüber gendergerechter Sprache positiv eingestellt und unterstütze sie.
(...) Aktuell läuft eine Phase, in der sich Städte als Modellkommunen bewerben können, um das 365€-Ticket auch in der Praxis zu erproben. (...)