Hakan Demir

Bei jedem Gesetz wird individuell festgelegt, wann es in Kraft tritt. Manchmal ist es ein konkretes Datum, manchmal ein Zeitraum nach Verkündung.

Es geht um Respekt und Wertschätzung der Arbeit und darum, sich mit eigener Arbeit eine gute eigenständige Absicherung im Alter zu schaffen.

Der Bezug der Berufsausbildungsbeihilfe sollte einer Einbürgerung entsprechend nicht im Wege stehen.

Heute wurde die Reform im Bundesgesetzblatt verkündet:

Wenn Sie bzw. Ihre Mutter vollständig für Lebenshaltungskosten, Versicherungen etc. aufkommen können, gibt Ihnen das neue Gesetz die Möglichkeit, dass Ihre Mutter dauerhaft mit Ihnen nach Deutschland kommt.

Die finale, unterschriftsreife Fassung des Gesetzes ist aber inzwischen fertiggestellt und die Unterschrift der zuständigen Mitglieder Bundesregierung sowie durch den Bundespräsidenten wird zeitnah erfolgen