
(...) Es ist bereits zu einer Demonstration aufgerufen worden. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war aber eher begrenzt. (...)
© DBT / Inga Haar
(...) Es ist bereits zu einer Demonstration aufgerufen worden. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war aber eher begrenzt. (...)
(...) Wir werden immer wieder rügen, dass die Entfernung zwischen der Regierung und den Regierten enorm zunimmt. Meines Erachtens hat Stuttgart 21 auch die Medien wachgerüttelt. Es muss sich etwas ändern, weil die Bundesregierung die Demokratie gefährdet. (...)
(...) Der Artikel 146 steht nach wie vor im Grundgesetz. Es bleibt also eine Aufgabe, durch Volksentscheid eine Verfassung anzunehmen, die das Grundgesetz ablöst. Das allerdings müsste vom Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. (...)
Sehr geehrter Herr Conrad,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 7. Oktober, die ich an unseren zuständigen Fachpolitiker zur Beantwortung weitergeleitet habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
(...) Von der Überwindung von Hartz IV haben immer nur die Linken gesprochen. Andere wollten das nie. (...)
(...) natürlich konnte der amtierende Vizepräsident der Volkskammer davon ausgehen, dass die Volkskammer den Beitritt der DDR beschließen wollte. Das war ja die Absicht. (...)