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Antwort von Gisela Splett
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.03.2011

(...) zusammen mit FraktionskollegInnen habe ich im Januar 2010 einen Antrag zur "Kooperationsvereinbarung zwischen Kultusministerium und Bundeswehr zum Einsatz von Jugendoffizieren an Schulen und in der Aus- und Fortbildung von Lehrkräften" (Drucksache 14/5759, siehe www.landtag-bw.de/wp14/drucksachen/5000/14_5759_d.pdf) einbebracht. Darin forderten wir, die institutionell verankerte Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr aufzukündigen bzw. - falls hierzu seitens der Landesregierung keine Bereitschaft bestehe - zumindest eine entsprechende Kooperationsvereinbarung auch mit den Akteuren der zivilen Konfliktlösung und Friedenssicherung abzuschließen. (...)

Frage von Vincent S. • 16.03.2011
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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.03.2011

(...) Ich halte dies für falsch und werde ich mich auch zukünftig dafür einsetzen, dass dieses Problem die Aufmerksamkeit erhält, die es verdient. Maßnahmen gegen Lichtverschmutzung sind aus Gründen des Natur- und Umweltschutzes und zur Vermeidung unnötigen Energieverbrauchs dringend nötig. (...)

Frage von Anna v.d. E. • 12.03.2011
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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2011

(...) Was die Umweltpolitik betrifft, so ist dies ohne Zweifel eine Schwerpunkt GRÜNER Politik. Wir kämpfen seit Jahrzehnten für einen schnellen Ausstieg aus der Atomkraftnutzung und werden dies auch weiterhin tun. Was die Situation im Saarland betrifft, so hat das Saarland - übrigens wie Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, wo die SPD mit der CDU regiert - wegen unterschiedlicher Einschätzung der Koalitionspartner keine Klage gegen die Atomlaufzeitverlängerung einreicht. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 12.03.2011

(...) mir ist nicht ganz klar, was Sie unter "Wirtschafts-Produkt" verstehen. Mein politisches Handeln orientiert sich am Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung. Mir geht es einerseits um den Erhalt der Lebensgrundlagen - auch mit Blick auf zukünftige Generationen - und andererseits um mehr globale und soziale Gerechtigkeit. (...)

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