Frage von Christof M. • 16.02.2011
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Antwort von Gisela Splett
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.02.2011

(...) auch ich kombiniere gerne die öffentlichen Verkehrsmittel mit dem Radfahren. Im Sinne einer umweltverträglichen Mobilität halte ich eine generelle und kostenlose Fahrradmitnahmemöglichkeiten im ÖPNV für wichtig. Wir Grünen wollen landesweit gültige Regelungen zugunsten der RadfahrerInnen einführen und die Kapazitäten für die Fahrradmitnahme in Bussen und Bahnen erhöhen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 07.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir GRÜNE lehnen „Stuttgart 21“ als verkehrspolitisch fragwürdig und viel zu teuer ab und wollen nach der Wahl eine Volksabstimmung über die Beteiligung des Landes an „S 21“ einleiten. Die Schlichtung im Herbst 2010 hat gezeigt, dass „S21“ die erforderliche Leistungsfähigkeit nicht erreicht. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 06.02.2011

(...) Ich möchte Sie jedoch darauf hinweisen, dass wir GRÜNEN die Thematik im Landtag mit einem Antrag aufgegriffen haben, den Sie unter http://www.landtag-bw.de/wp14/drucksachen/5000/14_5759_d.pdf nachlesen können. Hierin haben wir beantragt, die institutionell veinstitutionellng>Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr aufzukündigen und es den Schulen auch künftig anheimzustellen, ReferentInnen der Bundeswehr und der Friedensorganisationen/Kirchen bzw. Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit auf freiwilliger Basis und ausgewogene Weise in den Unterricht einzuladen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 01.11.2010

(...) Im Grundsatz gilt aber, dass eine Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung nicht ohne weiteres möglich ist. Der Gesetzgeber will vermeiden, dass VersicherungsnehmerInnen in jungen Jahren von niedrigen Beitragssätzen der privaten Krankenversicherung profitieren und im Alter wieder in die Gesetzliche wechseln. (...)

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