Olaf Krostitz
(...) Leider ist es in der Tat so, dass in vielen Ländern Osteuropas eine Gleichsetzung der Verbrechen des NationalsozialismNationalsozialismustrong>Stalinismus, oft auch verbunden mit einem versteckten oder offenen Antisemitismus, in großen Teilen der Gesellschaft verbreitet und in den genannten Ländern diese Geschichtssicht "gesetzlich vorgeschrieben" ist. (In Polen und Tschechien gab bzw. (...)
(...) unstrittig ist, dass Kuba seit langem unter großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten leidet. (...)
(...) Auch wir haben schon über die Anwesenheit von Generalmajor Dias in Berlin gehört und sehen seine Akkreditierung als stellvertretender Botschafter sehr kritisch. (...)
(...) Seit April diesen Jahres beobachte die Berichterstattung des ZDF "Heute-Journals". Dabei habe ich festgestellt, dass DIE LINKE trotz des Auftrages der öffentlichen Medien, eine politisch ausgewogene Berichterstattung zu gewährleisten, in der Berichterstattung nur selten vorkommt. Indem man die politischen Kommentare zu bestimmten Entscheidungen oder Themen auf gewisse Parteien beschränkt, erzeugt man ein unvollständiges öffentliches Meinungsbild. (...)
(...) Die gesetzliche Rente muss wieder zum Zentrum der Alterssicherungspolitik werden und den Lebensstandard im Alter sichern. Menschen mit einem durchschnittlichen Einkommen müssen wieder Renten erhalten, die einen deutlichen Abstand zur Grundsicherung aufweisen. (...)
(...) In diesem Fall (hierzu erfolgte eine Rücksprache mit der Schulaufsicht) könnte die Aussage der Schule bezogen auf eine evtl. Nutzung der Materialien im Unterricht aus nachvollziehbaren Gründen der Gleichbehandlung bzw. eines einheitlichen Unterrichtsablaufes resultieren, sofern wenn nicht alle Kinder - egal aus welchen Gründen - über die gleichen Materialien verfügen. (...)
