DIE LINKE im Bundestag
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Cannabis als Medizin. Das neue Gesetz sollte Patienten mit schweren Erkrankungen den Zugang zu Cannabis als Medikament erleichtern. (...)
(...) Ihrer Anregung Flüchtlingslager besser finanziell auszustatten, unterstützen ich ausdrücklich: Eine Ursache des Flüchtlingsstromes des letzten Jahres war die Kürzung der Zuwendung in den Flüchtlingslagern rund um Syrien. http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.syrische-fluechtlinge-un-kuerzen-essensrationen-fuer-syrer.3b381644-5436-4a53-b4eb-ee14033ce8b2.html Die Weltgemeinschaft aber insbesondere die EU tragen eine Mitschuld an den Flüchtlingsströmen. (...)
(...) Dort geht es unter anderen um die weitere Regulierung der E-Zigarette. (...) setzt sich gegen eine Gleichstellung von E-Zigarette und herkömmlichen Tabakzigaretten ein. (...)
(...) Es ist aber klar, dass nicht Nikotin allein für die starke Abhängigkeit der Raucher verantwortlich ist. Deutlich ist auch, dass E-Zigaretten Tabakkonsumenten helfen, können mit dem Rauchen aufzuhören oder zumindest den Konsum zu reduzieren. Vielen Dank für die von Ihnen gesendeten Links. (...)
(...) Am 20. April hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes angekündigt. Das Gesetzentwurf ist unter folgenden Link zu finden: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/089/1808962.pdf (...)
(...) Im Rahmen der Reise konnte ich als drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion mit weiteren Mitgliedern des Gesundheitsausschuss die beispielhaften Entwicklungen im Bereich der Drogenpolitik in Uruguay und die momentane Situation in Argentinien vor Ort begutachten. Vor allem in Gesprächen mit Vertretern der Regierungen, der Parlamente, verschiedener NGO’s und Vertretern der Zivilgesellschaft konnte sich die Delegation ein dezidiertes Bild in Sachen Drogenpolitik machen. (...)