Frage an Frank Tempel von Anna B. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Herr Tempel,
vielen Dank. Sie sind einer der wenigen Abgeordneten, die sich intensiver mit der Thematik E-Zigarette beschäftigen.
Die Bürger wissen, dass es bei der TPD2 bisher keinesfalls um die Gesundheit der Menschen geht, sondern u. a. eher um die Interessen der Pharmalobby.
In Ihrer Antwort an Herrn Schmid http://www.abgeordnetenwatch.de/frank_tempel-778-78523--f449148.html#q449148 schreiben Sie nun von einer weiteren Anhörung. Zu welchem Zweck wurde diese Anhörung einberufen?
Freundliche Grüße
A. Becker
Sehr geehrte Frau Becker,
vielen Dank für Ihre Unterstützung. Die mögliche Anhörung die ich in der Antwort an Herrn Schmidt erwähnt hatte, bezieht sich auf einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetztes. Dort geht es unter anderen um die weitere Regulierung der E-Zigarette.
Den Gesetzentwurf finden Sie unter den folgenden Link: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/089/1808962.pdf
Die Anhörung wurde noch nicht einberufen. Zweck dieser möglichen Anhörung wird sein, den Sachverständigen die Möglichkeit zu geben, die in dem Gesetzentwurf beinhaltete Regelungen zu bewerten. Solche Anhörungen geben der Fraktionen die Möglichkeit, Experten einzuladen welche die Fragen der Abgeordneten fachlich beantworten können. Bei der Anhörung zur TPD2-Umsetztung hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE. Herrn Professor Michael Mayer eingeladen, der zum Beispiel gegen die sinnlose Regulierung der Aromastoffe fachlich argumentiert hat. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE. setzt sich gegen eine Gleichstellung von E-Zigarette und herkömmlichen Tabakzigaretten ein.
Mit freundlichen Grüßen,
Frank Tempel
Weitere Fragen an Frank Tempel
(...) Zu nahezu 100% betrifft dies allerdings Wurst- und Fleischprodukte, Milchprodukte und Eier... Bei den anderen Produkten unterscheidet sich das Einkaufsverhalten je nach Verfügbarkeit.
(...) aus meinem langjährigen Dienst bei der Polizei weiß ich, dass jugendliche Gewalttäter, Serieneinbrecher oder auch Terroristen eine Entwicklung haben, die weit vor ihrer kriminellen Karriere liegt. LINKE Sicherheitspolitik setzt deswegen nicht bei mehr Überwachung oder härteren Strafen für die Täter an. Wir wollen frühzeitig verhindern, dass Menschen zu Tätern werden. (...)
(...) Ich habe oft völlig gegenteilige politische Standpunkte vertreten. Trotzdem habe ich seine Unabhängigkeit gegenüber seiner Fraktion immer hoch geschätzt. (...)
(...) Sehr geehrte Barbara Falk, ich sehe die Werbebemühungen der Bundeswehr gegenüber Minderjährigen sehr kritisch. Das betrifft nicht nur Briefe sondern insbesondere auch Werbeveranstaltungen an Schulen. (...)