Eduard Oswald

(...) Im Allgemeinen wird man sagen müssen, dass die Deutschen beim Vermögensaufbau nach wie vor Sicherheit für den allerwichtigsten Faktor halten und zwar weit vor der Erzielung einer hohen Rendite (aktueller Vermögensbarometer des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes). Auch hierfür ist das Konzept des Bausparens wie maßgeschneidert, was offensichtlich dadurch bestätigt wird, dass 25 Millionen Deutsche Bausparer sind. Bausparen ist eine risikolose Form des Sparens, bei der die Möglichkeit besteht, auch kleine Beträge anzulegen. (...)

(...) Wenn ich mich in meiner Antwort vom 8. Mai 2008 für die Umsetzung des § 11 des Abgeordnetengesetzes, also dem Nachvollziehen der Gehälter von gewählten hauptamtlichen Bürgermeistern und Oberbürgermeistern mittlerer Kommunen auch für Bundestagsabgeordnete, ausgesprochen habe, dann ist dies über die o. g. (...)

Sehr geehrter Herr Britzelmair,

(...) Einigkeit besteht darin, dass der Inflationsschub, den wir derzeit erleben, von den Rohstoffpreisen, insbesondere vom Rohöl getrieben wird. Von Seiten des Staates sehe ich daher die Notwendigkeit, bereits die Voraussetzungen zu schaffen, um die Abhängigkeit vom Rohöl mittel- und langfristig zu überwinden. Unabhängig davon halte ich finanzielle Entlastungen privater Haushalte, die von dem steilen Energiekostenanstieg stark getroffen werden, für erforderlich. (...)

(...) Die Abgeltungsteuer wird den Finanzmarktstandort Deutschland fördern und für den Steuerbürger eine erhebliche Vereinfachung mit sich bringen. Sie wird aber auch erheblich zur Steuergerechtigkeit beitragen. Denn gerade unter diesen Gesichtspunkten sind die von Ihnen angesprochenen Veräußerungsgewinne, die bisher nach einer Haltedauer von einem Jahr steuerfrei blieben, kritisch zu beurteilen. (...)

(...) Denn Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip sind vom Steuersystem in seiner Gesamtschau zu gewährleisten und nicht in der isolierten Betrachtung von einzelnen Steuerarten. Deshalb ist meines Erachtens der Vorbehalt anzubringen, dass die Erbschaftsteuer unter Wahrung der sozialen Symmetrie des gesamten Steuersystems auch in Zukunft insgesamt auf dem Prüfstand steht. (...)